Demokratische Prozesse

7.4.2020     Béatrice Schwendener

Antwort auf «Bananenrepublik im Lockdown», Ausgabe W&O vom 01. April Schockiert lese ich mehrmals den Leserbrief von Daniel Bächi. Was für eine Person schreibt denn so herablassend und abwertend über den Bundesrat und die Bevölkerung? Unser Bundesrat soll «mathematisch-naturwissenschaftlich etwas schwach auf der Brust» sein und bei einem grossen Teil der Bevölkerung soll sich das «Hirn im Lockdown» befinden?

Schockiert lese ich mehrmals den Leserbrief von Daniel Bächi. Was für eine Person schreibt denn so herablassend und abwertend über den Bundesrat und die Bevölkerung? Unser Bundesrat soll «mathematisch-naturwissenschaftlich etwas schwach auf der Brust» sein und bei einem grossen Teil der Bevölkerung soll sich das «Hirn im Lockdown» befinden?

Handelt es sich beim Leserbriefschreiber um jemanden, der gegen alles ist, was von oben kommt? Vielleicht ein Verschwörungstheoretiker der gegen die Demokratie, das Impfen, die KESB ist? Um mehr zu erfahren, google ich den Namen des Leserbriefschreibers. Überrascht entnehme ich «tagblatt.ch», dass dieser Herr eine Elektrofirma leitet und 2016 in Sennwald als Grünliberaler für das Schulratspräsidium und damit gleichzeitig für den Gemeinderat kandidierte; meines Erachtens zum Glück erfolglos. Und der Herr besitzt einen Doktortitel!

Die Grundlagen der von Herrn Bächi verspotteten Massnahmen des Bundesrates bilden das Epidemiengesetz und die vom Bundesamt für Gesundheit BAG fortlaufend zusammengestellten Empfehlungen und Analysen aus der aktuellen Wissenschaft. Dazu tauschen die entsprechenden Stellen des Bundes und der Kantone ständig Forschungsergebnisse, Fachwissen und Informationen aus. Der Bundesrat hörte zudem auch Interessenverbände, Gewerkschaften und Parteienvertreter an; für einmal herrschte ausserdem so etwas wie politische Übereinstimmung.

In einer so grossen Krise ist Einigkeit in Bezug auf die politische Stossrichtung im gesundheitlichen, sozialen oder wirtschaftlichen Bereich sehr wichtig, damit die Massnahmen breit abgestützt sind und keine Zeit verloren geht. Unsere Gesellschaft darf sich nicht von Exponenten gegen den Staat aufbringen lassen, welche demokratische Prozesse und Institutionen in den Dreck ziehen. Die Äusserung des Leserbriefschreibers, es sei bedenklich, dass «ein solches Gremium» wie der Bundesrat «die wesentlichen Kontrollmechanismen unseres Staates ausschalten» könne, ist undemokratisch und extrem.