Ihre erste Sitzung nutzte die neu in der Junisession gebildete Kommission Spitalpolitik zu ihrer Konstituierung und zu einem Austausch mit einer Vertretung der Regierung. Der Projektauftrag der Regierung zur Strategieentwicklung im Spitalwesen wurde auf Anregung der Kommission in einzelnen Punkten ergänzt. Als Nächstes wird die Kommission einen Fragenkatalog verabschieden, der sich an die Regierung richtet.
In der Junisession 2018 beschloss der Kantonsrat, angesichts der jüngsten Entwicklungen im st.gallischen Spitalwesen eine parlamentarische Kommission zu bestellen. Die Kommission hat 21 Mitglieder (statt 15 wie sonst üblich) und wird von Kantonsrat Walter Gartmann, Mels, präsidiert.
Am 2. Juli 2018 traf sich die Kommission zwecks Konstituierung zu einer ersten Sitzung. Da es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Vorlage gibt, die dem Kantonsrat zugeleitet worden wäre, handelt es sich bei der Kommission um eine vorsorgliche vorberatende Kommission, das heisst sie begleitet den Prozess zur Erarbeitung einer Vorlage im Bereich der Spitalpolitik und wird für deren Vorberatung zuständig sein. Vorläufig trägt die Kommission den Arbeitstitel XX.18.YY «Berichterstattungen und Vorlagen im Bereich der st.gallischen Spitalpolitik».
Austausch mit Vertretung der Regierung
Die Kommission nutzte ihre Sitzung überdies zu einem ersten Austausch mit einer Vertretung der Regierung. Die Regierung war durch Regierungsrätin Heidi Hanselmann, Vorsteherin des Gesundheitsdepartementes, und Regierungsrat Marc Mächler, Vorsteher des Baudepartementes, vertreten. Sie bilden zusammen mit Regierungsrat Benedikt Würth, Vorsteher des Finanzdepartementes, und einer Vertretung des Verwaltungsrates der St.Galler Spitalverbunde den Lenkungsausschuss des Projekts zur Strategieentwicklung im st.gallischen Spitalwesen.
Der Austausch mit der Vertretung der Regierung fokussierte im Wesentlichen auf den von der Regierung beschlossenen Projektauftrag zur Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde. Einzelne Anregungen aus der Kommission nahm die Regierung zwischenzeitlich zum Anlass, den ursprünglichen Projektauftrag zu ergänzen. Dabei ging es vor allem um die Berücksichtigung weitergehender Fragestellungen im Projekt und um den Einbezug der Kommission in den Prozess der Strategieentwicklung.
Die Kommission wird sich am 14. August 2018 zu ihrer zweiten Sitzung treffen. Bis dahin sind die Fraktionsdelegationen eingeladen, ihre Fragen an die Regierung und den Lenkungsausschuss sowie einen allfälligen Bedarf an zusätzlichen Unterlagen mitzuteilen. An der zweiten Kommissionssitzung wird der Fragenkatalog verabschiedet und der Auftrag der Kommission im Detail geklärt.